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Landsberg: Wenig Teilnehmer bei Versammlung

Polizei zieht insgesamt ein positives Fazit – insgesamt zwei angemeldete und eine nicht angemeldete Veranstaltung.

Polizeieinsatz bei Versammlung (Symbolbild)

Am Montagabend waren für den Innenstadtbereich Landsberg zwei stationäre Versammlungen angemeldet. Die Veranstaltung des überparteilichen Bündnisses auf dem nördlichen Teil des Hauptplatzes. Für den südlichen Teilbereich des Hauptplatzes war getrennt davon erstmals eine weitere stationäre Versammlung angezeigt worden. Zusätzlich fand wiederholt ein nicht angemeldeter Aufzug statt, der eng von der Polizei begleitet wurde. Die Polizei war diesmal mit einer nochmals verstärkten Zahl an Kräften im Einsatz und verfolgte Verstöße gegen die bestehende Allgemeinverfügung des Landratsamtes entschlossen.

Der Polizeiinspektion Landsberg, die am Montag neben ihren eigenen Einsatzkräften von einer Hundertschaft der Bayerischen Bereitschaftspolizei, den Zentralen Ergänzungsdiensten des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord und weiteren Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizeiinspektion Fürstenfeldbruck unterstützt wurde, war ab Beginn der frühen Abendstunden sowohl am Landsberger Hauptplatz als auch der Waitzinger Wiese erkennbar vor Ort aufgestellt.

Um 17:45 Uhr begann zunächst der Leiter der stationären Versammlung auf dem südlichen Hauptplatz seine Veranstaltung unter dem Motto „Die Ausgrenzung Ungeimpfter muss sofort beendet werden“ mit bis zu 20 Personen. Ab 17:50 Uhr versammelten sich die ersten 40 Teilnehmenden eines nicht angemeldeten Aufzuges auf der Waitzinger Wiese, die bereits hier von den Polizeikräften auf die geltende Allgemeinverfügung des örtlichen Landratsamtes, insbesondere die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske, hingewiesen wurden. Kurz vor 18:00 Uhr startete schließlich auch die stationäre Versammlung des überparteilichen Bündnisses auf dem nördlichen Teil des Hauptplatzes mit im Verlauf bis zu 60 Personen. Eine vierte stationäre Versammlung auf dem Hauptplatz von 10:00 bis 16:00 Uhr unter dem Motto „Journalismus und die freie Impfentscheidung“ war zu diesem Zeitpunkt beendet und wurde von der Polizei nicht mehr betreut.

Polizei legt Wert auf einen organisierten Ablauf aller Versammlungen

Der Hauptplatz wurde bereits vor Beginn der Versammlungen mit Sperrgittern in Abschnitte eingeteilt, um den nördlichen und südlichen Bereich für die beiden angemeldeten Versammlungen erkennbar zu gestalten und abzutrennen. Zugleich traf die Polizei durch ihre Sperrgitteranordnung schon zu diesem frühen Zeitpunkt Vorsorge, dass eine wieder zu erwartende, nicht angemeldete Versammlung störungsfrei am Rande des westlichen Teil des Hauptplatzes vorbeiziehen sollte. Ziel war es abermals, dass alle im Innenstadtbereich stattfindenden Meinungskundgaben gleichzeitig und weitgehend ungestört von den jeweils anderen durchgeführt werden konnten. Dabei war es auch erforderlich, die auf dem Hauptplatz aus einer Versammlung heraus abgespielte Musik so zu regulieren, dass andere Versammlungsteilnehmer nicht übertönt wurden.

Nicht angemeldeter Aufzug setzt sich ab 18:05 Uhr in Bewegung

Nachdem die Personenzahl auf der Waitzinger Wiese auf zunächst ca. 50 Teilnehmende angewachsen war, setzte sich der Aufzug unter enger Begleitung der Polizei in südliche Richtung in Bewegung. Die wiederholten Ansprachen der Polizei, Masken gemäß der Allgemeinverfügung zu tragen, befolgte hier noch ein Großteil der Aufzugsteilnehmenden. Während das Einsatzkonzept vergangenen Montag überwiegend auf Maßnahmen der Kommunikation setzte, hielten die Einsatzkräfte heute Personen in kleineren Gruppen sofort wieder an, die der Allgemeinverfügung zuwiderhandelten. Dabei wurden Personalien für die folgenden Ermittlungen aufgenommen, da Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeinverfügung Ordnungswidrigkeiten nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz erfüllen.

Polizei setzt Maßnahmen bewusst um, Einsatzkonzept wird durchgehend aufrechterhalten

Beim Passieren des westlichen Hauptplatzes außerhalb der polizeilichen Sperrgitter wuchs der nicht angemeldete Aufzug zahlenmäßig auf in der Spitze bis zu 400 Personen weiter auf. Dabei setzten manche Aufzugsteilnehmende bewusst in der Nähe der Polizei ihre Masken wieder ab. Auch hier begannen die Einsatzkräfte, taktisch bewusst außerhalb der zentralen Versammlungszone des Hauptplatzes, Einzelpersonen und Kleingruppen gezielt wieder anzuhalten und führten die Feststellungen der Personalien durch. Personen, die ihre Personalien der Polizei gegenüber nicht nachweisen wollten, wurden vorübergehend festgehalten, bis die Identität polizeilich überprüft worden war.

Aufzug bewegt sich mehrfach durch die Innenstadt, Versammlungen enden ab 19:05 Uhr

Der unangemeldete Aufzug bewegte sich unter durchgehender Polizeibegleitung durch verschiedene Straßen im östlichen Innenstadtbereich zwischen Sandauer Brücke und Vorderer Anger und passierte zweimal den westlichen Rand des Hauptplatzes. Um 19:05 Uhr beendete zunächst der Leiter der stationären Versammlung unter dem Motto „Die Ausgrenzung Ungeimpfter muss sofort beendet werden“ seine Veranstaltung, um 19.15 Uhr war die Versammlung des überparteilichen Bündnisses beendet, ab 19:30 Uhr löste sich der sich fortbewegende Aufzug in Richtung Waitzinger Wiese zunehmend auf.

Polizei zieht Bilanz und positives Fazit

Am Abend hatte die Polizei 48 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Maskenverstößen aufgenommen, davon 42 aus dem Bereich der nicht angemeldeten Versammlung, fünf aus der stationären Versammlung im südlichen Bereich des Hauptplatzes und eine aus der stationären Versammlung im nördlichen Bereich des Hauptplatzes. Die beiden stationären Versammlungen waren nicht von der Allgemeinverfügung tangiert, jedoch durch entsprechende Auflagenbescheide im Zuge ihrer Versammlungsanmeldungen zum Tragen von Masken verpflichtet. Ein Maskenverweigerer des Abends leistete aktiven Widerstand gegen seine Identitätsfeststellung und wollte den Einsatzkräften mit körperlicher Gewalt begegnen. Er wurde vorübergehend auf die Polizeiinspektion Landsberg verbracht. Den Mann erwarten mehrere Strafanzeigen, u.a. wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung. Bei zwei weiteren Personen fand die Polizei unerlaubte Messer, welche diese mitführten. Sie wurden wegen Straftaten nach dem Waffengesetz angezeigt. Gegen eine vierte Person wurde wegen Beleidigung ein Strafverfahren eröffnet.

Viele Teilnehmende des Aufzuges, die gegen Rechtsvorschriften oder Gesetze verstießen, führten keine Ausweispapiere mit sich. Daher achtete die Polizei darauf, die Identität solcher Personen beweissicher festzustellen und mit den behördlichen Möglichkeiten vor Ort zu verifizieren, was die Einsatzkräfte teilweise nahezu auslastete, in keiner Weise aber überlastete.

Hund entläuft bei Personenkontrolle seines Herrchens und wird wohlbehalten aufgefunden

Ein kleiner Terrier nutzte eine notwendige polizeiliche Personenkontrolle seiner Halterin wegen eines Maskenverstoßes gegen 19:25 Uhr und entwischte in der Ludwigstraße. Die Polizei reagierte prompt und gab, da alle Versammlungen beendet bzw. deutlich am Abklingen waren, eine sofortige Funkinformation über den entlaufenen Vierbeiner an die Einsatzkräfte heraus. Dies trug zumindest mit dazu bei, dass Halterin und Hund kurz vor 20:00 Uhr vor der Polizeiinspektion Landsberg wieder vereint werden konnten. (pm-ext/pol_ll)

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