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Krippen- und Kitaplätze – Mit Petition und Demo für mehr Betreuungsplätzen

Ungewöhnlich gut besucht war die Marktgemeinderatssitzung am Mittwoch in Kaufering. Doch bereits vor der eigentlichen Sitzung wurde es vor dem Sitzungssaal laut, eine Elterninitiative hatte zur Demonstration für mehr Betreuungsplätze in Kaufering aufgerufen und fast 50 Personen folgten dem Aufruf, weitere fast 500 Personen nahmen an einer Online-Petition teil.
Eltern protestierten vor der Marktgemeinderatssitzung und machten auf die Betreuungsnotlage aufmerksam (Foto © Rizer)

So voll ist es selten im Sitzungssaal wie am vergangenen Mittwoch, so voll das Bürgermeister Salzberger und mehrere Gemeinderäte noch Aufstuhlen mussten um allen einen Sitzplatz anbieten zu können. Nach einer Demonstration vor dem Sitzungssaal, wollten viele Eltern sowie Bürgerinnen und Bürger die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates mitverfolgen. Insbesondere deshalb, da es in mehreren Tagesordnungspunkten um die Krippen- und Kitasituation in Kaufering ging.

Für Unruhe sorgte direkt nach Beginn der Sitzung ein Antrag, einzelne Punkte der nichtöffentlichen Sitzung vorzuziehen. Diesem wurde stattgegeben und so mussten die Eltern, teils in Begleitung ihrer Kleinkinder, sowie alle anderen Besucher den Sitzungssaal für gut zwanzig Minuten verlassen. Nach dieser Unterbrechung eröffnete Bürgermeister Thomas Salzberger die Sitzung mit einem Statement der Verwaltung zur Petition der Elterninitiative, darin bemängelte Salzberger den eingeschlagenen Weg: “Die Petition kam sehr überraschend und stellt einen unüblichen Weg dar.Zunächst einmal wäre sicherlich ein klärendes Gespräch hilfreich gewesen, wo viele offene Fragen, die in der Petition aufgeworfen werden, hätten geklärt werden können…”, weiterhin stellte Salzberger die genannten Daten der Petition als “irreführend” dar, “…Faktisch haben wir in Kaufering 367 Regelplätze und 104 Krippenplätze genehmigt…Uns ist es ein Herzensanliegen, dass alle Kauferinger Kinder einen KiTa Platz erhalten können.”

Konkretisiert wurde die Aussage der Verwaltung durch die nun folgenden Maßnahmen, während der geplante Um- und Ausbau der Kindertagesstätte Paul und Paulinchen relativ schnell Einstimmig beschlossen wurde, es werden zahlreiche Verbesserungen und neue Raumkonzepte umgesetzt, auch werden die Schlafplätze der Krippenkinder aus dem Obergeschoss in das Erdgeschoss verlegt, ging der geplante Neubau des Kindergartens in der Jahnstraße in die Verlängerung.

Das die Situation rund um die Kita- und Krippenplätze angespannt ist, bestätigte auch die Geschäftsführerin und Trägervertretung Marlies Strobl von den Evangelischen Kinderhäusern Kaufering, welche derzeit die Kitas Paul und Paulinchen sowie die evangelische Kinderkrippe Kaufering betreuen. 30 Kindergartenkindern sowie 12 Krippenkindern konnten kein Angebot für einen Platz erhalten, trotzdem gibt Strobl nicht auf: ”12-14 Kinder aus dem Container (Provisorium Kinderkrippe) bekommen keinen Platz in Kaufering – das geht gar nicht. Deswegen haben wir eine Notlösung erarbeitet, dass wir diese Kinder trotzdem behalten können. Die Erweiterung der Betriebserlaubnis wurde beim Landratsamt für gut ein Jahr beantragt und diese (Kindegarten-) Kinder im Container zu betreuen.“ Sie appellierte an die Marktgemeinderäte, hier zügig einen Neubau zu beschließen, der mindestens 6 Gruppen längerfristig abdeckt.

Hierzu hatte die Verwaltung bereits ein Konzept über einen Mietkauf erarbeitet. Doch genau über diese bisher nicht genutzte “Finanzierungsmöglichkeit” regte sich heftige Diskussion. Insbesondere die Fraktion der Grünen kritisierte den Mietkauf und die damit verbundene “Unheilige Allianz auf Kosten unseres Finanzhaushaltes” (Gabriele Triebel). Auch Marktgemeinderat Tobias Kirchberger machte seine Bedenken deutlich: “(Es gibt) Extrem viele Unbekannte im Mietkauf…ich kann mit dem Beschlussvorschlag so nicht mitgehen.” Insbesondere die Bedenken eines Finanzexperten zu diesem Finanzierungsmodell wurden aus Sicht der Grünen Fraktion nicht ausreichend berücksichtigt. “Der Dringlichkeit des Neubaus bewusst, wird jetzt versucht, das Mietkaufmodell quasi mit der …Klinge auf der Brust…” durchzusetzen, hieß es dazu.

In der 1. Verlängerung der Sitzung wurde dann der Neubau einer Kindertagesstätte an der Jahnstraße in der Größe 3+3 (6 Gruppen) mit einer 15 / 7 Abstimmung mehrheitlich beschlossen. Zur Finanzierung soll dazu das Mietkauf-Modell herangezogen werden. Mit diesem Beschluss kann die Marktgemeinde Kaufering nun in die Ausschreibung und Planung des Neubaus gehen. Die geplante Fertigstellung des neuen Kindergartens ist bis Oktober 2025 geplant.

Somit endete für viele Eltern ein doch langer Abend im Sitzungssaal. Für die Marktgemeinderäte ging es jedoch noch in die Verlängerung.

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Beitrag im Kreisboten Landsberg

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